Aktuelle Informationen betreffend COVID-19
(am Ende des Dokumentes findet ihr weiters die aktuellen Erläße der IKD (Land Oö. – Direktion Inneres u. Kommunales))
Information vom 16. April 2020:
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
insbesondere in dieser so schwierigen Zeit ist es wichtig, dass wir zusammenhelfen und auch darüber informiert sind, wie der rechtliche Stand ist.
Danke vorab schon mal für euer Verständnis, dass aktuell alles etwas anders laufen muss, aber zusammen schaffen wir das.
In den unterschiedlichen Bereichen schaut es zur Zeit wie folgt aus:
Kindergarten: Seit Mi, 15. April 2020 besteht wieder ein Betreuungsbedarf für einige wenige Kinder. Wenn die Eltern beide beruflich unabkömmlich sind, kann diese Betreuungsmöglichkeit tageweise in Anspruch genommen werden. Das Personal wird sich wenn möglich heir abwechseln, und nur in unbedingt erforderlichen Ausmaß anwesend sein.
Reinigung VS + NMS: Nach eintreten von Corona war ab 16. März 2020 kein Betreuungsbedarf mehr vorhanden. In den Schulen wurde die Grundreinigung der Osterferien bereits teilweise vorgenommen. Auch entsprechende Desinfektionsmaßnahmen wurden getroffen. Abgestimmt auf den aktuellen Betreuungsbedarf werden die entsprechenden Räume individuell gereinigt. Die Schulen sind einerseits angehalten, die Schüler in kleinen Gruppen zu betreuuen (wenn Bedarf besteht), aber die Anzahl der genutzen Räume gering zu halten, und diese entsprechend abwechselnd zu nutzen.
Schulküche: Die Schulküche wurde mit Mo, 16. März 2020 mangels Bedarf bis auf weiteres eingestellt.
Bauhof: Notwendige Aufgaben werden erledigt. Da hier der Personenkreis gleich bleibt, ist bei einer Infektion mit einer verstärkte Ausbreitung nicht zu rechnen. Kontakte mit den Bürgern sind auf das erforderliche Mindestmaß zu beschränken.
Gemeindeverwaltung: In der Gemeindeverwaltung wurden einige Tätigkeiten dahingehend angepasst, dass diese auch im Home-Office erledigt werden können. Generell achten wir darauf, dass nur das erforderliche Personal vorhanden ist. Aufgrund der Möglichkeiten der räumlichen Trennung funktioniert dies aktuell ganz gut. Entsprechend den Richtlinien des ausgesprochenen Betretungsverbotes durch die Bundesregierung soll das Gemeindeamt nur für dringend notwendige, unaufschiebbare Erledigungen aufgesucht werden. Dies wird von der Bevölkerung dahingehend gut eingehalten.
Gehaltsrechtliche Aspekte: Kurzarbeit findet per AMS-Durchführungsbestimmungen keine Anwendung für Beschäftigte von Bund, Ländern, Gemeinden und Gemeindeverbände. Daher ist es für Städte und Gemeinden nicht möglich, Kurzarbeit zu beantragen. Die Gehaltszahlungen bleiben auch während der Corona-Krise unverändert. Es ist seitens des Gesetzgebers beabsichtigt, eine Regelung zu erlassen, dass bis zu 2 Wochen Alturlaub verbraucht verwendet werden müssen (näheres siehe untenstehenden Erlass der Landesregierung). Insbesondere in den stärker betroffenen Bereichen Kindergarten, Schulküche und Reinigung werden wir aufgrund der Jahresdurchrechnung hier sicherlich gemeinsam eine Lösung finden. Sobald es die Umstände zulassen, werden wir hier einen gemeinsamen Termin vereinbaren.
Danke vorab für eure Bemühungen und euer Verständnis.
Gemeinsam schaffen wir das
Thomas Fischer & Klaus Paminger
Folgende Schreiben des Amtes der Oö. Landesregierung, Direktion Inneres und Kommunales sind allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinden zur Kenntnis zu bringen:
Schreiben der Direktion Inneres und Kommunales (Land OÖ) vom 01.09.2020 (15. Ergänzung)
IKD_Covid_15Erg
Schreiben der Direktion Inneres und Kommunales (Land OÖ) vom 31.08.2020 (14. Ergänzung)
IKD_Covid_14Erg
Schreiben der Direktion Inneres und Kommunales (Land OÖ) vom 31.07.2020 (13. Ergänzung)
IKD_Covid_13Erg
Schreiben der Direktion Inneres und Kommunales (Land OÖ) vom 08.07.2020 (12. Ergänzung)
IKD_Covid_12Erg
Schreiben der Direktion Inneres und Kommunales (Land OÖ) vom 06.07.2020 (11. Ergänzung)
IKD_Covid_11Erg
Schreiben der Direktion Inneres und Kommunales (Land OÖ) vom 02.06.2020 (10. Ergänzung)
IKD_Covid_10Erg
Schreiben der Direktion Inneres und Kommunales (Land OÖ) vom 14.05.2020 (9. Ergänzung)
IKD_Covid_9Erg
Schreiben der Direktion Inneres und Kommunales (Land OÖ) vom 04.05.2020 (8. Ergänzung)
IKD_covid8_04052020
Schreiben der Direktion Inneres und Kommunales (Land OÖ) vom 30.04.2020 (7. Ergänzung)
IKD_covid7_30042020
Schreiben der Direktion Inneres und Kommunales (Land OÖ) vom 10.04.2020 (6. Ergänzung)
IKD_Covid6Erg