Schlagwort: verlautbarung
Kundmachung: Eintragung Volksbegehren Eintragungszeitraum März 2024
Für folgende Volksbegehren kann von 11. März bis (einschließlich) 18. März 2024 unterschrieben werden: BIST DU GSCHEID CO²-Steuer abschaffen Das Intensivbettenkapazitätserweiterungs-Volksbegehren Energieabgaben streichen – Volksbegehren Energieexplosion jetzt stoppen! Essen nicht wegwerfen! Frieden durch Neutralität Glyphosat verbieten! Kein Elektroauto-Zwang Kein NATO-Beitritt Nein zu Atomkraft-Greenwashing Neutralität Österreichs stärken Parteienförderungen abschaffen Tägliche Turnstunde
Verlautbarung Eintragungszeitraum Volksbegehren im November 2023
folgende Volksbegehren können von 06. November bis 13. November 2023 unterschrieben werden: Covid-Strafen-Rückzahlungsvolksbegehren Gerechtigkeit den Pflegekräften! Impfpflichtgesetz abschaffen – Volksbegehren
Verlautbarung Volksbegehren: Juni 2023
Eintragungszeitraum im Juni 2023 für die Volksbegehren: Untersuchungsausschüsse live übertragen Lebensmittelrettung statt Lebensmittelverschwendung Asylstraftäter sofort abschieben Verbot für Kinder-Instagram Umsetzung der Lebensmittelherkunftskennzeichnung! Rettung unserer Sparbücher
Verlautbarung Volksbegehren: Lieferketten, Sommerzeit, Justiz, GIS Gebühr, Bargeld
Eintragungszeitraum im April 2023 für die Volksbegehren: Lieferkettengesetz Volksbegehren Beibehaltung Sommerzeit Unabhängige Justiz sichern GIS Gebühren NEIN Bargeld-Zahlung: Obergrenze NEIN!
Verlautbarung Volksbegehren: Nehammer muss weg
Eintragungszeitraum im April 2023 für das Volksbegehren: Nehammer muss weg
Verlautbarung Volksbegehren: Neutralität Österreichs JA, anti-gendern Volksbegehren
Eintragungszeitraum im Juni 2023 für die Volksbegehren: Neutralität Österreichs JA anit-gendern-Volksbegehren
Verlautbarung: Volksbegehren „Recht auf Wohnen“
Eintragungszeitraum für das Volksbegehren „Recht auf Wohnen“ in der Woche vom 19.09. – 26.09.2022